Ninas Schmierblo(g)ck

Stell Dir vor 15.000 Menschen demonstrieren, und keiner erfährt es...

Am Samstag trafen sich in Berlin auf der Protestveranstaltung "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn!" viele tausend Menschen um gegen die ausufernde Überwachung von Staat und Wirtschaft zu demonstrieren. Die Demonstranten wollten auf die vielen neuen Gesetze und Vorhaben aufmerksam machen, die ihre und die persönlichen Freiheit aller Bürger verletzen. So werden zum Beispiel ab Janaur 2008 sämtliche Telefon- und Internetdaten für 6 Monate gespeichert, hat jeder Bürger ab sofort und von seiner Geburt bis lange nach seinem Tod eine einheitliche Steueridentifikationsnummer, plant unser Innenminister die heimliche Bespitzelung seiner Bürger bzw. all ihrer persönlichen Daten bei Terror- oder Gefahrenverdacht und beinhaltet der aktuelle Reisepass sowie zukünftig auch der Personalausweis biometrische Daten auf berührungslos (und daher auch heimlich) auslesbaren Chips.

Dabei ist die zunehmende elektronische Erfassung und Überwachung der Bevölkerung keineswegs ein wirkungsvoller Schutz vor Kriminalität. Höchstens bei der Aufklärung, aber dies ist auch bedingt gegeben (und wäre auch auf herkömmlichen Wegen möglich, wie unsere Polizei ja immer wieder beweist). Überwachung jedweder Art lässt sich - genügend Energie und Motivation vorausgesetzt - immer aushebeln. Gegen Selbstmordattentäter hilft sowas auch überhaupt nicht. Eine eventuelle Video-Aufzeichnung dieser Taten ist hier von der Tätergruppe sogar wünschenswert, um so mehr, je häufiger diese in den Medien wiederholt werden und je grösser die Angst ist, die sie damit erzeugen. Und was nutzen biometrische Daten in unseren Ausweisen, wenn die "berühmten" Terroristen (die für alle möglichen und unmöglichen Szenarien zur Zeit den Kopf hinhalten müssen) natürlich echte Ausweise (völlig egal ob mit oder ohne biometrie) ihrer jeweiligen Heimatländer besitzen? Einen Nutzen haben heir vor allem die Hersteller der Geräte zur Biometrie. Und die Strafverfolgungsbehörden, welche die gespeicherten Fingerabdrücke aller Reisepassbeantragenden gleich mal in einer bundesweiten Datenbank speichern wollte. Davon haben einige doch schon lange geträumt!

Aber diese ganzen Verfahren kosten dem Steuerzahler Millionen, bringen diesem aber weder im Einzelnen noch im Ganzen eine spürbar höhere Sicherheit. Sie gefährden die Privatsphäre all der unschuldigen Bürger, die mit diesen Verfahren unter Generalverdacht gestellt werden. Und lenken den Bürger (auch dank der hörigen Massenmedien, die jedes neue Sonntagsinterview unserers Innenministers und seine immer wieder neuen Horrorszenarios dankbar abdrucken) von den wirklichen Problemen des Landes ab.

Und da wären wir auch schon bei dem Hauptgrund für diesen Blogbeitrag: wo bleibt eigentlich das Medieninteresse an dieser wahrlich großen Demonstration?

Die ARD hat gar nicht erst darüber berichtet, das ZDF sprach in einem Nebensatz in den 19.00 Uhr Nachrichten darüber; und in diesem Artikel der schon durch seine Überschrift negativ Auffällt: "Tausende gegen Sicherheitsgesetze auf der Straße". Ähnliches schreibt auch der Stern .

2000 Demonstranten? "unfriedlich zuende gegangen"? Abgebrochen?

In welchem Universum.... tschuldigung.... auf welcher Demo waren diejenigen, die diese Artikel schrieben? Grundlage dieser beider und noch diverser anderer, gleichlautender Artikel ist offenbar die Quelle DPA/AP.

Sogar die Polizei sprach anfangs von mindestens 8.000 Demonstranten und korrigierte die Zahl später nach oben. Die Veranstalter der Demo sprachen von 15.000. Welche Wahrheit nun die richtige ist, kann nur geschätzt und geraten werden. Aber sie dürfte weit, weit oberhalb dessen sein, was hier von den populären Medien propagandiert wird!

Abgebrochen wurde die Demo übrigens keineswegs, sie ging mit diversen Abschlußreden friedlich zu Ende. Zu Ausschreitungen kam es allerdings wirklich, die Polizei hat, nach diversen Augenzeugenberichten völlig grundlos, eine grössere Gruppe mitmarschierender, den "linksradikalen bzw. antikapitalistischen Block", gesprengt, wahllos mindestens ein paar Dutzend Leute herausgezogen und ungefähr 15 davon verhaftet. Laut Polizei wegen zu großer Transparente (in Deutschland ist offenbar wirklich alles geregelt, sogar die Grösse der Demonstrationsplakate), wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot und wegen Ausschreitungen mit Sachbeschädigungen (Tische und Stühle eines Hotels am Versammlungsort - vermutlich ist soetwas aber auch wirklich schwer oder gar nicht zu verhindern, wenn so viele Menschen aufeinandertreffen). Der "schwarze Block" löste sich daraufhin auf Höhe der Friedrichstraße auf und erklärte seine Teilnahme an der Demonstration für beendet.

Die Polizei hat bei dieser Demo übrigens auch keineswegs gesetztestreu gehandelt. Auf einer Demonstration gegen Überwachung den Demonstrationsteilnehmern offensichtlich eine Videokamera ins Gesicht zu halten und die Menschen abzufilmen, ist schon beinahe pervers. Und auf jeden Fall ist dies routinemäßige Abfilmen von kompletten Demos lt. §§ 17a i.V.m. 12a VersG rechtswidrig!

--> Zitat
Die Polizei darf Bild- und Tonaufnahmen von Teilnehmern bei oder im
Zusammenhang mit öffentlichen Versammlungen nur anfertigen, wenn
tatsächliche Anhaltspunkte die Annahme rechtfertigen, daß von ihnen
erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung
ausgehen. Quelle: http://dejure.org/gesetze/VersG/12a.html
--> Zitatende

Wenigstens Heise berichtet ausführlich und diverse Heiseleser schreiben über ihre Erlebnisse bei dieser Protestkundgebung in den dazugehörigen Heiseforen:

Polizeizugriffe bei Demo gegen den Überwachungsstaat
Tausende Bürger demonstrieren für "Freiheit statt Angst"

Auch hübsch und lesenswert: farliblog

Auch nicht bei der Shell!

Gestern war ich tanken. An sich nichts ungewöhnliches, schon klar. Ich tankte bei der Shell, das tue ich eigentlich öfter. Vor allem, weil von der Arbeit aus gesehen wie auch von Zuhause eine Shelltankstelle am Naheliegendsten ist. Eigentlich nehme ich mir oft vor, liebe eine kleine, billigere aber auch weiter entfernte 'Tanke' zu nehmen, vor allem, weil ich den Bonuspunktequatsch nicht mitmache und auch nicht mitfinanzieren will. Und das tut man zwangsläufig, wenn man da konsumiert, wo es Prämien für getätigte Einkäufe gibt. Irgendwovon müssen diese Prämien ja finanziert werden. Und noch weniger möchte ich mein Konsumverhalten über Kundenkarten protokollieren lassen, ich besitze keine Payback, Shell oder sonstwas für eine Karte!

Und ich schweife etwas ab... Die Shelltankstelle in Misburg, Hannover, war mein Ziel. Mein Tank war nämlich so gut wie leer und ausserdem lag die Shell auf dem Weg zu dem Einkaufsladen, den ich im Anschluß besuchen wollte. An der Tankstelle der schon bekannte "Tankwart-Service". Die Typen gingen mir schon mehrfach auf die Nerven, ich brauche keinen Hiwi, der mein Auto betankt oder nach dem Öl guckt, das kann ich durchaus schon alleine! Und ich möchte auch keinen solchen "Tankwart" bezahlen! Und, siehe oben bei den Prämien, letztendlich tut man das ja doch - über den Preis der Ware, hier dem Benzin.

Dieser "Tankwart" war ganz besonders ätzend! Raste auf mein kleines Auto zu, riss den Tankdeckel auf und fragte betont freundlich: "Volltanken?!" Ich war etwas baff, hatte wenigstens mit der höflichen Frage gerechnet, ob er seine schmuddeligen Finger an mein Autochen legen dürfte, aber solche Hemmungen hatte der Mensch offenbar nicht. "Nein, nicht volltanken, nur für 20 Euro" erwiderte ich und dachte wieder an meinen Entschluß, nicht bei der Shell oder anderen "Grossen" tanken zu wollen. Ich solle mal meine Motorhaube aufmachen, forderte er. Wirklich, er fragte nicht, er forderte. Als eine Reaktion von mir ausblieb, meinte er, er wolle für meine Sicherheit nach dem Ölstand gucken. "Danke, nicht nötig" hab ich erwidert. Dann könne ich schon bezahlen gehen, sagte er, drückte mir ein laminiertes Tankwart-Zettelchen in die Hand und meinte, wenn ich mit dem Service zufrieden wäre, könnte ich ja dies an der Kasse abgeben und bezahlen. Bezahlen??? Ich guck mir das Teil an, da steht da doch tatsächlich 1 Euro drauf! Bitte? Hätte ich gewusst, daß ich - direkt und nicht nur indirekt über den Benzinpreis - diesen "Service" bezahlen muss, hätte ich verzichtet (was bei der überaus aufdringlichen Art dieses Menschen schon schwer gefallen wäre)! Insofern ist das ja sowieso rechtlich nicht bindend, weil kein Vertrag zustande gekommen ist, meine Willenserklärung einen abzuschließen gefehlt hat. Trotzdem fühlte ich mich total überfahren und irgendwie auch leicht verarscht! Ich hab erst überlegt, ob ich das Teil einfach in der Tankstelle irgendwo ablege, aber das war dann doch zu lächerlich. Die Dame hinter der Kasse nahm es auch wortlos an, als ich es ihr gab und sagte, daß ich keineswegs bereit bin, das zu bezahlen. Nicht ganz so wortlos war dann aber ich, als sie mir sagte, ich solle 26 Euro bezahlen. Wie? Ich wollte Benzin für 20 Euro! Sie zuckte nur mit den Schulter, wäre ja kaum zu ändern jetzt. Der Herr Tankwart hat - keine Ahnung ob absichtlich oder nicht - mehr getankt, als ich gewollt hatte.

Nein, zu ändern ist das jetzt nur schwer, aber bei einem bin ich mir sicher:

bei der Shelltankstelle tanke ich nun wirklich nicht mehr!

Ich lass mich doch nicht verarschen!

Ich bin grade einen Rekord auf meinem Rollentrainer gefahren :)

Und das sogar obwohl ich heut Morgen müde und völlig schlapp aufstand, meine Muskeln von gestern am ganzen Körper murrten (gestern hatte ich ne hübsche aber nur bedingt anstrengende Mischung aus Rudergerät, Ausdauer auf der Rolle, Gymnastik) und Motivation für Sport gar nicht vorhanden war.

Aber dann... dann war da ein Radrennen, direkt vor meiner Haustür (aus dem Küchenfenster konnte man auf die etwa 200 Meter entfernte Rennstrecke gucken). Ein halbes Stündchen hab' ich denen auch von nahem zugesehen (und sie auf der regenassen Straße mehrfach stürzen sehen - autsch! ).

Danach war ich dann motiviert genug für eine kleine Krafteinheit... ;)